Wahl zum EU-Parlament und Kommunalwahlen in den Bundesländern 2024 – Vorbereiten des Wahltags

Seminar zu Aufgaben und Zuständigkeiten von Gemeindewahlleiter*innen, Gemeindewahlbehörden und Wahlhelfer*innen bei der Durchführung von Wahlen

2024 werden in einigen Bundesländern neben den Wahlen zum Europäischen Parlament auch Kommunalwahlen stattfinden. Wie schon 2019 werden die Europawahl und die Kommunalwahlen zum Teil voraussichtlich als verbundene Wahlen durchgeführt.

Zielgruppe

• Gemeindewahlleiter*innen
• Gemeindewahlbehörden
• Wahlvorstände
• Wahlhelfer

Das Seminar kann auch als Wahlhelfer- oder Multiplikatorenschulung für allgemeine und Briefwahlvorstände durchgeführt werden.

Seminarziel

Ziel des Seminars ist es, die Teilnehmer*innen dabei zu unterstützen, die Wahlhandlung rechtssicher vorzubereiten und durchzuführen.

Gemeindewahlleiter*innen und Gemeindewahlbehörden erhalten praktische Hinweise für die Vorbereitung des Wahltages, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung der Wahlvorstände und Wahlhelfer auf ihre verantwortungsvolle Tätigkeit. Den Teilnehmenden werden praktische Handhabungen erläutert, der Erfahrungsaustausch wird angeregt.

Darüber hinaus werden Wahldokumente musterhaft erarbeitet, die zur Rechtssicherheit und zum effektiven Ablauf am Wahltag beitragen sollen (zum Beispiel Schnellmeldungen, Niederschriften).

Das Seminar soll neu berufenen GWL, Mitarbeitern von GWB, Wahlvorständen und Wahlhelfern den Einstieg erleichtern und bereits Erfahrenen die Möglichkeit geben, Probleme zu thematisieren und Lösungen zu diskutieren.

Seminarinhalt

Das Seminar wird bundeslandspezifisch durchgeführt.

• Allgemeines
  • Wahlzeit
  • Wahlkreise
  • Wahlbezirke
  • Gültigkeit von Wahlscheinen
  • Wählerverzeichnis
  • Reihenfolge der Auszählungen
• Rechtsgrundlagen
• Wahlvorstand und Wahlhandlung
  • Zusammensetzung
  • Berufung
  • Tätigkeit und Aufgaben des Wahlvorstandes
  • Beschlussfähigkeit
  • Unparteiische Wahrnehmung des Amtes und Verschwiegenheit
  • Öffentlichkeit der Wahlhandlung
  • Wahlscheinverzeichnisse
  • Abschlussbeurkundungen
  • Wahlhandlung
  • Nichtzulassung,
  • Beweglicher Wahlvorstand
• Feststellung der Wahlergebnisse, Beschlüsse des Wahlvorstandes
  • Zulassung von Wählern und Wahlscheinen
  • Gültigkeit von Stimmen
  • Schnellmeldungen
  • Niederschriften
  • Verpackung und Übergabe der Wahlunterlagen

Die Teilnehmenden erhalten einen Kurzleitfaden für Wahlvorstände.

Benötigte Arbeitsmittel

Europawahlgesetz (soweit vorhanden), Europawahlordnung, Bundeswahlordnung, Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung für das jeweilige Bundesland

Format

Das Thema kann als Online-Seminar oder als Präsenz-Veranstaltung gebucht werden.

Dauer

• 1 Tag als Inhouse-Seminar oder
• 3 Stunden als Wahlhelferschulung mit reduziertem Inhalt – ausschließlich im Online-Format  (auf Wunsch auch auf 2 Stunden reduziert möglich)

Teilnehmerzahl

Die Zahl der Teilnehmer*innen ist begrenzt auf

• 15 Personen im Präsenzformat
• 20 Personen im Online-Format

Dozentin

Annegret Sellnau, Diplomverwaltungswirtin, Kreiswahlleiterin von 1999 bis 2017

Weiteres Seminar zur langfristigen organisatorischen Vorbereitung

Zur langfristigen organisatorischen Vorbereitung der Wahlen bieten wir ein zweitägiges Seminar für Gemeindewahlleiter*innen und Gemeindewahlbehörden an.

Ansprechpartner*innen

Dr. Fabian Knopf
E-Mail: fabian.knopf@dbbakademie.eu
Telefon: +49 228 8193-357

mehr über Dr. Fabian Knopf

Berufserfahrung

• Wissenschaftliche Hilfskraft TU Dresden
• Akademischer Assistent TU Dresden
• Ehrenamtliche Tätigkeit als Online Review Editor
• Wissenschaftlicher Mitarbeiter TU Braunschweig
• Wissenschaftlicher Assistent Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• Über ein Jahrzehnt (2011–2023) Lehrerfahrung als Dozent

Auslandserfahrung

• 2016–2018: Minerva-Stipendiat der Max Planck Gesellschaft an der Hebrew University of Jerusalem

Aus- und Fortbildungen

• Magister Artium Studium Alte Geschichte und Philosophie
• Promotion Dr. phil.

Rita Genz
E-Mail: r.genz@dbbakademie.de
Telefon: +49 228 8193-345

mehr über Rita Genz

Berufserfahrung

• Seit 1992 bei der dbb akademie in der Bildungsplanung und Seminarorganisation im Büro Berlin
  • Beratung und Betreuung von Kunden für Inhouse-Veranstaltungen
  • Angebotserstellung und zielgruppenspezifische Programmentwicklung
  • Dozentenauswahl und –einsatz, Betreuung der Dozenten
  • Evaluation der Seminare
  • Rechnungslegung

Aus- und Fortbildungen

• Ausbildung zur Rechtsanwalts­fachangestellten (früher Rechtsanwaltsgehilfin)
• Studium an der FHW Berlin mit Abschluss Dipl. Kauffrau (FH), Schwerpunkt Personal und Arbeitsorganisation