Von der Idee zur Dienstvereinbarung

Foto/Grafik: Zahnräder mit Frage- und Ausrufezeichen

Am Anfang steht die Idee

Ein modernes Personalvertretungsrecht sollte nach dem Willen der Gesetzgeber »in die Zeit gestellt« und mit Nachhaltigkeitsaspekten wie Gesundheitsschutz und Familienfreundlichkeit ausgestattet werden.

Wesentliche zukunftsorientierte Themen in der Weiterentwicklung einer modernen öffentlichen Verwaltung sind dabei:

  • Homeoffice
  • Arbeitszeiten, Überstunden
  • Personalentwicklungskonzepte
  • Gesundheitsmanagement

Dienstvereinbarungen als Erleichterung

Dienstvereinbarungen sollen die Beteiligung des Personalrats in einer Vielzahl von gleich gelagerten Einzelfällen erübrigen und Dienststellen und Personalvertretungen das »Alltagsgeschäft« erleichtern. Das neue Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) bietet darüber hinaus jetzt auch die Möglichkeit, zu neuen Mitbestimmungstatbeständen wie beispielsweise Familienfreundlichkeit sowie Gesundheits- und Arbeitsschutz auf der Basis von Vereinbarungen die Arbeitssituation von Beschäftigten zu verbessern.

Der demografische Wandel, die Digitalisierung und auch die Situation in der Pandemie bilden dabei die Hintergrundfolie für eine verbesserte Beteiligung der Personalvertretung. So hat beispielhaft das neue BPersVG das Thema »Dienstvereinbarungen« in einer zentralen Norm zusammengefasst (§ 63) und dadurch akzentuiert. Vergleichbare Regelungen finden sich auch in den meisten Personalvertretungsgesetzen der Länder. Dies verdeutlicht den Willen des jeweiligen Gesetzgebers, der Dienstvereinbarung in der Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalvertretung eine besondere Bedeutung zukommen zu lassen.

Auch das Beteiligungsrecht der Personalvertretung beim Thema »Arbeitszeit und Arbeitsformen« ist mit Blick auf mobiles Arbeiten in besonderer Weise für eine Dienstvereinbarung oder die Änderung bestehender Regelungen geeignet, denn unter anderem »Homeoffice« ist gekommen um zu bleiben.

Entwickeln von Dienstvereinbarungen

Die Entwicklung von Dienstvereinbarungen ist ein Prozess, der sinnvollerweise strukturiert angegangen werden sollte. Hierfür steht die dbb akademie gmbh mit Expertise und Beratung von der Planung bis zur Anwendung zur Verfügung. Dies gilt auch für Personalentwicklungskonzepte und deren Durchführung, ohne die mittelfristig weder vorhandenes Personal gehalten noch neues gewonnen werden kann.

Anforderungsgerechte Arbeitszeiten berücksichtigen die Interessen der Kunden und der Beschäftigten gleichermaßen.

Kunden sind an hoher Erreichbarkeit und effizienter Aufgabenerledigung interessiert, Beschäftigte an der Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben. Insbesondere Berufseinsteiger und junge Beschäftigte haben an dieser Vereinbarkeit ein hohes Interesse. Für die Beschäftigten ergibt sich durch flexible Arbeitszeit ein Stück mehr Freiheit aber auch Verantwortung.

Wichtig ist, vor der Einführung eines neuen Arbeitszeitsystems Ziele zu benennen, die erreicht werden sollen und das Niveau (Serviceversprechen) der gegenüber dem Kunden zu erbringenden Dienstleistungen während der Ansprechzeiten zu definieren.

Überstunden sind nach dem Verständnis der Tarifverträge im öffentlichen Dienst Stunden, die auf Anordnung des Arbeitgebers geleistet werden, über die regelmäßig geleisteten Wochenarbeitsstunden eines oder einer Vollzeitbeschäftigten hinausgehen und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden.

Mit Spannung wird im öffentlichen Bereich die Beantwortung der Fragen des Bundearbeitsgerichtes an den Europäischen Gerichtshof erwartet hinsichtlich der Frage, ob Stunden von Teilzeitkräften, die über die individuelle wöchentliche Teilarbeitszeit hinausgehen, wie Überstunden zu behandeln sind.

In allen Personalvertretungsgesetzen sind die Personalvertretungen im Rahmen der Mitbestimmung zu beteiligen.

Personalentwicklungskonzept

Ein Personalentwicklungskonzept umfasst alle Maßnahmen, durch die Beschäftigte in Übereinstimmung mit dem Bedarf qualifiziert, gefördert und weiterentwickelt werden.

Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 TVöD verstehen die Tarifvertragsparteien Qualifizierung auch als Teil der Personalentwicklung. Die Laufbahnverordnung des Bundes als auch zahlreiche Laufbahnverordnungen der Länder sehen vor, dass Eignung, Befähigung und fachliche Leistung im Rahmen von Personalentwicklungskonzepten durch geeignete Personalentwicklungs- und Personalführungsmaßnahmen zu fördern sind.

Entscheidend für die Erstellung eines effizienten Personalentwicklungskonzeptes ist die Feststellung der in der Dienststelle vorhandenen Bedarfe, aus denen dann geeignete Maßnahmen zu entwickeln sind.

Wir unterstützen Sie, angefangen von der Bedarfsermittlung über die Ermittlung von Handlungsfeldern und Zielgruppen bis hin zu zielführenden Instrumenten oder Maßnahmen.

Aktuelle Themen und Angebote

Weitere sind in Vorbereitung.

Ansprechpartner*innen

Foto: Helmuth Wolf, dbb akademie GmbH

Helmuth Wolf (Dozenten-Team)
Organisation und inhaltliche Fragen
E-Mail: helmuth.wolf@dbbakademie.eu

Foto: Rita Genz, dbb akademie GmbH

Rita Genz
Anmeldungen
Telefon: 0228 8193-345