Wahl zum EU-Parlament und Kommunalwahlen in den Bundesländern 2024 – organisatorische Vorbereitung

Seminar zu Aufgaben und Zuständigkeiten der Gemeindewahlleiter*innen und Gemeindewahlbehörden bei der langfristigen organisatorischen Vorbereitung und Durchführung

2024 werden in einigen Bundesländern neben den Wahlen zum Europäischen Parlament auch Kommunalwahlen stattfinden. Wie schon 2019 werden die Europawahl und die Kommunalwahlen zum Teil voraussichtlich als verbundene Wahlen durchgeführt.

Zielgruppe

• Gemeindewahlleiter*innen
• Gemeindewahlbehörden

Seminarziel

Ziel des Seminars ist es, die Gemeindewahlleiter*innen und Gemeindewahlbehörden auf diese verantwortungsvolle Tätigkeit rechtzeitig vorzubereiten, den Teilnehmer*innen praktische Hinweise aus der Praxis für die Praxis zu geben und einen Erfahrungsaustausch anzuregen.

Darüber hinaus können auf Wunsch Wahldokumente erarbeitet werden (zum Beispiel Bekanntmachungen), die zur Rechtssicherheit und effektiven Gestaltung der Verfahrensgänge beitragen sollen.

Das Seminar soll neu berufenen GWL und Mitarbeiter*innen von GWB den Einstieg erleichtern und bereits Erfahrenen die Möglichkeit geben, Probleme zu thematisieren und Lösungen zu diskutieren.

Seminarinhalt

Das Seminar wird bundeslandspezifisch durchgeführt.

• Abgrenzung der Aufgaben der Wahlorgane bei der Durchführung von Europa- und Kommunalwahlen
  • getrennt nach Wahlarten (rechtliche Regelungen und praktische Erwägungen bei der
    Bildung von Wahlkreisen und Wahlbezirken
  • Organisation der Briefwahl, aktives und passives Wahlrecht (getrennt nach Wahlarten),
  • Wählerverzeichnisse, mögliche Anträge und Rechtsbehelfe, Wahlwerbung, Weitergabe von Daten
  • Vorbereitung des Wahltages – Wahllokale, verbundene Wahlvorstände und deren Schulung)
  • Bekanntmachungspflichten, Verbundene und nach Wahlarten getrennte)
• Aufgaben und Zuständigkeiten der Gemeindewahlorgane hinsichtlich der Kommunalwahlen
  • Berufung der Wahlorgane
  • Wahlvorschlagsverfahren, Prüfung der Wahlvorschläge, Mängelbeseitigung und Zulassung
  • Beschwerdeverfahren, Bekanntmachungen, dazu Übungen, dazugehörige Anzeigen und Bekanntmachungen
  • Beschaffung von Wahldokumenten (Ausschreibungsverfahren, Erstellen eigener Dokumente – Übung)
  • Ergebnisfeststellung, Sitzverteilung, Benachrichtigung, Einspruchsverfahren
  • Nachwahl, Wiederholungswahl, Nachholungswahl, Neuwahl
  • Vorbereitung und Durchführung möglicher Stichwahlen
• Aufgaben der Gemeindewahlbehörden bei der Vorbereitung und Durchführung der Europawahl

Benötigte Arbeitsmittel

Europawahlgesetz, Europawahlordnung, Bundeswahlordnung, Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung für das jeweilige Bundesland

Format

Das Thema kann als Online-Seminar oder als Präsenz-Veranstaltung gebucht werden.

Dauer

2 Tage

Teilnehmerzahl

Die Zahl der Teilnehmer*innen ist begrenzt auf

• 15 Personen im Präsenzformat
• 20 Personen im Online-Format

Dozentin

Annegret Sellnau, Diplomverwaltungswirtin, Kreiswahlleiterin von 1999 bis 2017

Weiteres Seminar zur Vorbereitung des Wahltags

Zur Vorbereitung auf den eigentlichen Wahltag bieten wir ein eintägiges Seminar an, das sich auch besonders an Wahlvorstände und Wahlhelfer wendet.

Ansprechpartner*innen

Dr. Fabian Knopf
E-Mail: fabian.knopf@dbbakademie.eu
Telefon: +49 228 8193-357

mehr über Dr. Fabian Knopf

Berufserfahrung

• Wissenschaftliche Hilfskraft TU Dresden
• Akademischer Assistent TU Dresden
• Ehrenamtliche Tätigkeit als Online Review Editor
• Wissenschaftlicher Mitarbeiter TU Braunschweig
• Wissenschaftlicher Assistent Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• Über ein Jahrzehnt (2011–2023) Lehrerfahrung als Dozent

Auslandserfahrung

• 2016–2018: Minerva-Stipendiat der Max Planck Gesellschaft an der Hebrew University of Jerusalem

Aus- und Fortbildungen

• Magister Artium Studium Alte Geschichte und Philosophie
• Promotion Dr. phil.

Rita Genz
E-Mail: r.genz@dbbakademie.de
Telefon: +49 228 8193-345

mehr über Rita Genz

Berufserfahrung

• Seit 1992 bei der dbb akademie in der Bildungsplanung und Seminarorganisation im Büro Berlin
  • Beratung und Betreuung von Kunden für Inhouse-Veranstaltungen
  • Angebotserstellung und zielgruppenspezifische Programmentwicklung
  • Dozentenauswahl und –einsatz, Betreuung der Dozenten
  • Evaluation der Seminare
  • Rechnungslegung

Aus- und Fortbildungen

• Ausbildung zur Rechtsanwalts­fachangestellten (früher Rechtsanwaltsgehilfin)
• Studium an der FHW Berlin mit Abschluss Dipl. Kauffrau (FH), Schwerpunkt Personal und Arbeitsorganisation